Richtlinien - Gesetze - Normen

Die Basis der Sicherheitsanforderungen wird durch europäische Richtlinien gelegt. Die Richtlinien legen fest, für welche Produkttypen bzw. in welchen Situationen sie anzuwenden sind. Danach geben sie verschiedene Grundanforderungen vor und legen fest, wie die Einhaltung der Anforderungen sicherzustellen und zu dokumentieren ist. Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG sowie die für nahezu alle Maschinen gültige Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG und die EMV-Richtlinie 2004/108/EG sind nur drei Vertreter von vielen.

 

Die EU-Richtlinien gelten in allen Mitgliedsstaaten der EU,  in drei EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen und über besondere Anerkennungsabkommen in der Schweiz und der Türkei.

Die Richtlinien sind an die Einzelstaaten innerhalb des Geltungsbereichs gerichtet und fordern die Staaten auf, die Inhalte der Richtlinien in nationales Recht umzusetzen. Demnach haben die EU-Richtlinien formal keine direkte Wirkung auf den Einzelnen oder ein Unternehmen.

Erst mit der Umsetzung der Richtlinien in nationales Recht erlangen die Forderungen Gültigkeit für Hersteller von Maschinen oder anderen Produkten.Die Maschinenrichtlinie ist in Deutschland über die Maschinenverordnung als Teil des Produktsicherheitsgesetzes umgesetzt worden. Die Maschinenverordnung übernimmt die Forderungen der Maschinenrichtlinie mit Verweisen, so dass deren Inhalte vollständig und unverändert übernommen und als deutsches Gesetz wirksam sind. So wie die Maschinenverordnung in Deutschland die Richlinie zum Gesetz erhebt, erfolgte das in allen anderen Ländern des Geltungsbereichs ebenfalls. Auch wenn dormal die Maschinenrichtlinie nicht das für den Hersteller geltende Gestz ist, wird allgemein immer von den Forderungen der Maschinenrichtlinie gesprochen, denn sie ist das übergeordnete allgemeingültige Dach.

Die Richtlinien bzw. ihre Umsetzungen in nationale Gesetze müssen beachtet werden. Die Einhaltung ihrer Forderungen für Produkte, die im Geltungsbereich inverkehrgebracht werden sollen ist zwingend.

Richtlinien-Gesetze-Normen

Zu den Richtlinin werden harmonisierte Normen gelistet, die mit der Richtlinie im Zusammenhang stehen und sie ergänzen. Diese Normen stellen Sicherheitsnormen allgemeine Anforderungen an die Sicherheit auf (Typ-A-Normen) oder stellen Methoden zur Risikominderung zur Verfügung (Typ-B-Normen). Die Umsetzung von Normen ist, im Gegensatz zu Gesetzen, freiwillig, zumindestens, was die Methoden der Umsetzung angeht. Die aufgestellten Schutzanforderungen sollten als zwingend angesehen werden. die Methoden stehen dem Hersteller frei.

   
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